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Nächster Termin: UNTERBEZIRKSPARTEITAG, 22. Juli 2017, 14 Uhr, Altfeld





 

Rückblick und Ausblick


Großes Interesse bei der Naturwaldbegehung des Obernburger SPD

Obernburg. Eigentlich gibt es noch keinen reinen Naturwald in Obernburg, aber Teilflächen, die aus der Bewirtschaftung herausgenommen wurden. Darunter die seit Jahrzehnten sich nahezu selbst überlassene Fläche des Grabens im Tiefental. Nur die Wege werden freigeschlagen, um sie begehbar zu halten. Das erfuhr eine Delegation mit rund 20 Teilnehmern am Sonntagvormittag beim knapp dreistündigen Wandern entlang des schmalen Pfads oberhalb der Schlucht parallel zum Pflaumheimer Weg.

Der SPD-Ortsverein Obernburg-Eisenbach-Mömlingen mit seinem Vorsitzenden Michael Becker an der Spitze hatte zu der Exkursion eingeladen und fachkundige Führer gewonnen: Forstdirektor Berthold Ort (Bürgstadt) vom Amt für Ernährung von Landwirtschaft und Forsten, zuständig für die Betriebsleitung sowie den Forsttechniker Marhold Graner (Mömlingen) verantwortlich für die Betriebsausführung des Obernburger Stadtwalds. Mit dabei waren auch Thomas Stolzenberger vom Bund Naturschutz, ein glühender Verfechter des Naturwaldgedankens sowie Roland Arnold und Marion Becker vom Vorstand der Bündnisgrünen. Vom SPD-Kreisverband nahmen die neue Chefin Helga Raab-Wasse (Erlenbach) und der Juso-Kreisvorsitzende Jörg Pischinger (Großwallstadt) an der Exkursion teil. Weiterhin waren auch Obernburger und auswärtige Interessierte gekomme

Immer wieder entspann sich bei der Begehung eine Grundsatzdiskussion über das Naturwaldthema, das laut Ort aktuell angesichts der Nationalparkdiskussion im Spessart sehr emotional geführt wird. Er hielt an seiner Meinung fest, dass die Artenvielfalt nicht gefördert wird, wenn man der Natur alles überlässt. Er prognostizierte, dass die Buche alle anderen Baumarten zurückdrängt und vertrat die Auffassung, eine behutsame Waldbewirtschaftung kann wesentlich effektiver für den Naturschutz ist. Den monetären Aspekt klammerte er bewusst aus, weil er seiner Meinung nach nichts bei einer sachlich geführten Diskussion über Biodiversität (Artenvielfalt) verloren hat.

Stolzenberger hielt Ort entgegen, dass die geringe Naturwaldfläche von maximal zehn Prozent der Gesamtfläche eines Kommunalwaldes immer noch genug Freiraum für die Bewirtschaftung und konventionelle Pflege lasse. Buchen hätten dann die Chance ein deutlich höheres Lebensalter zu erreichen als in bewirtschafteten Flächen. Im Tiefen Tal ist dieser Laubbaum allerdings nur hie und da vertreten. Laut Ort herrscht hier eine recht seltene Waldgemeinschaft vor, wo Esche und Ahorn dominant sind. Im vorderen an das Wohngebiet grenzenden Abschnitt war vor über 60 Jahren von Schülern eine Bepflanzung vorgenommen worden. Den Teilnehmer wurde bewusst gemacht: Bevor Kohle und Öl im Zuge der Industrialisierung den Brennstoff Holz abgelöst hatten, war auch das Tiefental von der Bevölkerung zum Holzeinschlag genutzt worden. Heute kein Thema mehr, denn das Gelände ist durch die tiefe Schlucht für die Bewirtschaftung nicht sonderlich geeignet.

Bei der Begehung lernten die Teilnehmer einige Pflanzenarten kennen, die in der Roten Liste als vom Aussterben bedroht aufgeführt werden. »Es sind auch sehr viele Vogelarten zu hören, die in dieser Vielzahl sonst nicht zu finden sind«, erläuterte der Forstdirektor. Marion Becker hatte schon vor Beginn der Exkursion auf illegale Ablagerungen aufmerksam gemacht, die am Sonntag in Augenschein genommen wurden. Marhold Graner sicherte zu, der Sache nachzugehen.


Naturwaldflächen in Obernburg
Als einzige Kommune im Landkreis Miltenberg hat sich die Stadt Obernburg mit dem Gedanken einer Naturwaldausweisung beschäftigt. Den Impuls dazu hatte die rotgrüne Stadtratsfraktion mit einem entsprechenden Antrag im Januar 2015 gegeben. Knapp ein Jahr später, im November 2015, hatte Marhold Graner, verantwortlich für die Betriebsausführung, in Frage kommende Flächen vorgelegt, die in den letzten 30 Jahren nur sehr zurückhaltend bearbeitet wurden und sich deshalb für eine Naturwaldausweisung eignen. Es handelt sich um das Tiefental mit 4,6 Hektar, den Salztröglöser mit 1, 9 Hektar, den Sailersrain mit 3,3 Hektar, den Grabenbereich am Obernburger Schützenhaus mit 2,3 Hektar, den Rote-Busch-Graben hinter dem Lauterhof mit 5,7 Hektar und Hangflächen mit insgesamt 18 Hektar entlang der Bundesstraße 469, wobei hier aus Gründen der Verkehrssicherheit ein Teil der Fläche im Auge behalten und notfalls eingegriffen werden muss.



Führungsspitze einstimmig bestätigt

Die Führungsspitze des SPD-Ortsvereins Obernburg, der im Jahr 2013 mit den Sozialdemokraten aus Eisenbach und Mömlingen fusioniert hat, bleibt nach der Neuwahl am vergangenen Montag im Gasthaus Karpfen unverändert. Vorsitzender Michael Becker wurde einstimmig wiedergewählt wie auch sein Stellvertreter Tankut Alkan.

Seit Februar 2015 wurden nach dem Bericht des Vorsitzenden zahlreiche Veranstaltungen angeboten, von einer Exkursion mit Karlheinz Paulus (Energieforum Untermain) zur Karlshöhe als möglichem Windkraftstandort, Informationen über die Flüchtlingssituation mit Caritas-Mitarbeiter Wolfgang Härtel, Mitgliederversammlungen zu kommunalpolitischen Themen und gemeinsamen Treffen von Ortsverein und rot-grüner Stadtratsfraktion. Weiterhin haben laut Becker auch zwei Winterwanderungen stattgefunden sowie eine Wanderung mit Landrat Scherf zum Naturfreundehaus. Weiterhin waren langjährige SPD-Mitglieder ausgezeichnet worden.

In der Aussprache zu den Berichten bemerkte Roswitha Schüren, dass in der Halbzeitbilanz des aktuellen Bürgermeisters keine Dynamik zu verspüren sei. Ferdinand Kern beklagte die hohen Kosten, die produziert würden, aber keinerlei Effizienz zeigten. Das Straßengutachten zum Beispiel gebe nur das wieder, was schon seit Jahrzehnten bekannt sei. Es werde eine Menge Papier produziert, für das schon in der Vergangenheit viel Geld ausgegeben worden sei, die Erkenntnisse jedoch nicht in Maßnahmen umgesetzt wurden.

Laut Stadtrat Alexander Lazarus ist die Einrichtung eines Naturwaldes ein Erfolg der rot-grünen Fraktion im Obernburger Gremium. Die Stadt übernehme dadurch eine Vorreiterrolle. Aus diesem Grund streben die Sozialdemokraten der Römerstadt eine Besichtigung einer der als Naturwald ausgewiesenen Flächen an und wollen dazu auch den Ortsverein von Bündnis 90/Die Grünen sowie Kommunalpolitiker aus anderen Gemeinden einladen. Sie beschlossen dies am Montagabend.

Unter Leitung der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Helga Raab-Wasse fanden die Wahlen statt, die folgendes Ergebnis brachten: Neben Michael Becker und seinem Stellvertreter Tankut Alkan wurden Kassier Klaus Gelhaar und Schriftführerin Ruth Weitz einstimmig in ihren Ämtern bestätigt, ebenso wie die Beisitzer Karlheinz Muth (Mömlingen), Roswitha Schüren (Obernburg) und Alexander Lazarus (Eisenbach). Revisoren sind Ferdinand Kern und Knut Brack. Delegierte zur Kreiskonferenz sind Michael Becker, Ferdinand Kern, Karlheinz Muth und Ruth Weitz, Ersatz: Tankut Alkan, Knut Brack, Alexander Lazarus, Roswitha Schüren und Reinhold Zengel. Zum Unterbezirksparteitag fahren Michael Becker, Ferdinand Kern und Ruth Weitz. Ersatzdelegierte sind Knut Brack, Karlheinz Muth und Reinhold Zengel. Zur Stimmkreiskonferenz für die Nominierung der Bezirkstags- und Landtagskandidaten wurden Michael Becker, Ferdinand Kern und Karlheinz Muth delegiert. Ersatzleute sind Alexander Lazarus, Knut Brack und Tankut Alkan und Reinhold Zengel.


Kostenmehrung ohne sichtbare Erfolgsbilanz

In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Obernburg mit Eisenbach und Mömlingen wurde die Marschrichtung für die kommenden Aktivitäten festgelegt, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Ortsvorsitzender Michael Becker kündigte an, dass Neuwahlen des Vorstandes und die Wahl der Delegierten für die SPD-Kreiskonferenz und die Stimmkreiskonferenz zur Bezirks- und Landtagswahl anstehen.

Zur Versammlung war auch die stellvertretende Kreisvorsitzende Helga Raab-Wasse gekommen, die über die im Kreisvorstand diskutierten Themen und die Planung der Kreiskonferenz mit Neuwahlen am 6. Mai sowie ihre Teilnahme an der Wahl von Martin Schulz zum SPD-Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten berichtete. Sie sprach von einer Motivationswelle, die sich auf alle SPD-Gliederungen auswirken werde.

Soziale Gerechtigkeit war das Thema, das die Sozialdemokraten in der Römerstadt beschäftigte. Es wurde die Not an bezahlbarem Wohnraum beklagt, die auch in Obernburg vorhanden sei. Hier erhoffen sich die SPD-Mitglieder gerade durch eine Änderung der Mehrheiten bei der Bundestagswahl einen Schub und eine deutliche Anhebung der Fördermöglichkeiten für den sozialen Wohnungsbau. Nicht nur für anerkannte Flüchtlinge sei der Bedarf da, sondern auch für Familien mit geringem Einkommen, die sich weder Eigentum noch teure Mieten leisten könnten. Weiterhin sprachen sich die Mitglieder für mehr Lohngerechtigkeit aus. Der Mindestlohn sei ein Anfang gewesen, aber er reiche nicht aus, gerade was die spätere Rente betreffe.

Ferdinand Kern bedauerte, dass die Personalkosten in der Obernburger Verwaltung deutlich gestiegen seien, ohne einen messbaren Erfolg aus den neu geschaffenen Stellen oder gar eine Dynamik erkennen zu können. »Es bewegt sich nichts«, so sein Kommentar. Er berichtete auch vom Flüchtlingshelferkreis und der geplanten Umstrukturierung der bisherigen Angebote. In der Gemeinschaftsunterkunft an der Stadthalle seien derzeit 120 Flüchtlinge untergebracht und noch einzelne in Privatunterkünften. Seines Erachtens müsse seitens der Stadtverwaltung darüber nachgedacht werden, die ehrenamtlichen Helfer in Sachen Haftpflicht abzusichern. Wenn im Ehrenamt ein Schadensfall an einem Privatfahrzeug auftrete, stehe der Betroffene im Regen. Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit in Verbänden sei das schon lange durch Rahmenvereinbarungen geregelt, bei der Stadt Obernburg nicht. 

Kinder- und Schülerbetreuung in Obernburg sind gut aufgestellt, wie Ruth Weitz auf Nachfrage von Helga Raab-Wasse berichtete. Die Prognosen, dass der Bedarf an Kita-Plätzen und an Schülerbetreuung abnehmen wird, hätten sich mittlerweile als falsch erwiesen. Daran sei nicht nur allein der Zuwachs durch Flüchtlinge schuld. Auch die Geburtenzahlen hätten insgesamt wieder zugenommen. Wie Raab-Wasse war auch sie der Ansicht, dass die Betreuung in der Kita kostenfrei sein müsse, um eine echte Chancengleichheit in Bildung und Erziehung zu gewährleisten. Hierzu müsse der Freistaat in die Pflicht genommen werden. »In anderen Bundesländern wurde das schon lange umgesetzt«, so Weitz.



Miese Bilanz in SachenTourismusaktivität

 


Attraktiv und ein touristisches Pfund, mit dem man wuchern könnte: Die Mainanlage in Obernburg. Ein Wohnmobilstellplatz ist laut Stadtverwaltung nicht möglich. Die SPD gibt sich damit nicht zufrieden
.

 

Was in Aschaffenburg, Kleinwallstadt und Klingenberg möglich ist, schafft Obernburg offensichtlich nicht“, kritisierte Klaus Gelhaar. Er bezog sich auf die Information der beiden Stadträte Braun und Lazarus, dass laut Aussage von Obernburgs Stadtentwickler Alexander Hermann ein Reisemobilstellplatz am Main aus Gründen der Hochwassergefährdung nicht genehmigungsfähig sei. Auf Nachfrage von Gelhaar, warum dies in Klingenberg am Main möglich sei, in Obernburg aber nicht, zitierte Braun den Stadtentwickler mit dem Satz „Der Reisemobilstellplatz in Klingenberg ist illegal“.
Hier der vollständige Artikel

 


 

SPD Obernburg geht mit bewährten Kräften in die politische Zukunft

 

Nach der Fusion der SPD-Ortsvereine Obernburg, Eisenbach und Mömlingen 2013 war turnusgemäß eine Mitgliederversammlung mit Neuwahl anberaumt, diesmal in  der Gutschänke Neustädter Hof im Obernburger Stadtteil Eisenbach. Es gab kaum Veränderungen in der Vorstandsspitze. Vorsitzender bleibt Michael Becker.

Lesen Sie hier weiter

 


 

Neofaschismus zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten

 

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obernburg, Eisenbach und Mömlingen nutzten im Vorfeld ihrer jüngsten Versammlung am 30. Oktober das Angebot der Initiative „Odenwald gegen Rechts“, sich die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ anzuschauen, die noch bis einschließlich 15. November im Mömlinger Rathaus zu sehen ist.

 

Organisiert hatte die Führung Ortsvereinsvorsitzender Michael Becker in Kooperation mit dem Mömlinger Sozialdemokraten und langjährigen Gemeinderat Karlheinz Muth. Irmhild Rittmeyer (Michelstadt) und Steffen Bräutigam (Mömlingen) erläuterten der Delegation Einzelheiten zu den 21 ausgestellten Schautafeln, die alle Facetten des Neofaschismus beleuchten. Irmhild Rittmeyer ist Mitbegründerin des Odenwälder Bündnisses gegen Rechts, das 2006 aus der Taufe gehoben wurde, als die NPD vermehrt zu Neonazi-Aufmärschen in der Region aufgerufen hatte. „Neofaschismus gibt es in allen gesellschaftlichen Schichten“, erklärte Rittmeyer und erläuterte, dass keinesfalls Unterprivilegierte und Bildungsferne den Löwenanteil bei NPD und Co. bilden.

 

Bestürzt zeigten sich die Sozialdemokraten über die neofaschistischen Umtriebe, die laut Rittmeyer auch im Landkreis Miltenberg Wurzeln treiben und unter vermeintlich seriösen Namen wie „Der dritte Weg“ firmieren. Beim Winzerfest in Klingenberg hätten Angehörige dieser Gruppe Flugblätter mit eindeutiger Propaganda gegen Flüchtlinge verteilt und immer wieder seien an verschiedenen Orten von Neofaschisten gestreute fremdenfeindliche Aufkleber zu finden. Die Zahl 1488 sei ein neofaschistischer Code, mit dem die Klientel ihre Zugehörigkeit zur rechten Szene zur Schau stelle, beispielsweise mit entsprechenden Autokennzeichen. Sowohl Rittmeyer als auch Bräutigam stellten klar, dass die Initiative „Odenwald gegen Rechts“ intolerantes Verhalten, Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nachhaltig mit Aufklärung bekämpfen und eine kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen anstoßen will.

Wir sind auch sehr gerne bereit, die Ausstellung Schulklassen zu zeigen“, sagte die engagierte Michelstädterin und wies darauf hin, dass auch außerhalb der Öffnungszeiten (Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 Uhr, Mittwochnachmittag von 14 bis 18 Uhr, Freitag von 9 bis 12 Uhr, Samstag von 14 bis 17 Uhr und Sonntag von 11 bis 17 Uhr) Führungen nach Anmeldung unter der E-Mail-Adresse info@odenwald-gegen-rechts.de oder per Telefon unter 06061/96991 möglich sind.

 

Irmhild Rittmeyer (links) vom Bündnis „Odenwald gegen Rechts“ führt durch die Ausstellung.

 

 

 

Weitere Informationen und Audio-Downloads zur Ausstellung gibt es unter der Internetadresse www.neofa-ausstellung.vvn-bda.de.

Die Aktivitäten der Initiative „Odenwald gegen Rechts“ sind auf deren Homepage zusammengefasst.

 


 

SPD zieht Bilanz der Kommunalwahlergebnisse und legt Arbeitsplanung fest

 

Der Obernburger Rathauspolitik Farbe zu geben und insgesamt mehr für das Image der Römerstadt zu tun, ist das Bestreben des SPD-Ortsvereins und der rot-grünen Stadtratsfraktion. In einer Mitgliederversammlung der Obernburger SPD am Mittwochabend, 13. Mai 2014, im Restaurant Salztrögstuben wurde die Arbeitsplanung nach der Kommunalwahl festgesteckt.

 

Es hat sich viel bewegt seit der Kommunalwahl im März“ stellte Vorsitzender Michael Becker fest.  Bei der Analyse der Wahlergebnisse für Obernburg waren sich alle SPD-Mitglieder einig, dass der Wahlkampf mit dem Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen sehr konstruktiv und freundschaftlich abgelaufen war. „Es war die richtige Entscheidung mit einer gemeinsamen Liste anzutreten, um die Kräfte zu bündeln“, resümierte Roswitha Schüren. „Hätte die Liste 150 Stimmen mehr bekommen, wäre ein fünftes Mandat möglich gewesen“, rechnete Ferdinand Kern vor, der darauf hinwies, dass jede Stimme im Wahlkampf wichtig ist. Als Beispiel nannte er das Engagement des jungen Kandidaten Ralf Hausenschild, der vom Listenplatz 11 den Sprung  auf Platz 2 in den Stadtrat geschafft hatte.  Weiter…


 

Ausscheidende Stadträte verabschiedet

 

Mit Ende der Amtsperiode von Bürgermeister Walter Berninger schieden auch 6 Stadträte aus dem Obernburger Ratsgremium aus. Sie alle wurden in der Stadtratssitzung am 29. April verabschiedet. Wir danken Roswitha Schüren, die nach dem Ausscheiden von Ruth Weitz Ende Januar 2013 nachgerückt war und auch den Fraktionsvorsitz übernommen hatte. Mehr dazu in unserem Obernburger Rot-Grün-Blog.

 

 

 

Sie gehören dem neuen Stadtrat nicht mehr an: von links Roswitha Schüren (SPD), Christian Rauscher (FW), Paul Klimmer (CSU), Ruth Ferling (CSU) und Roland Arnold (Bündnis 90/Die Grünen).


 

Die neue SPD-Kreistagsfraktion

 

Die neuen Kreisräte und Kreisrätinnen der Kreistagsfraktion (in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses) unterstützen Jens Marco Scherf bei der Stichwahl zum neuen Landrat.

 


 

Gemeinsame Liste zur Stadtratswahl einstimmig verabschiedet

 

Die Kräfte bündeln, einen intelligenten Wahlkampf gestalten, immer eine Idee besser sein, das haben sich SPD und Grüne in Obernburg vorgenommen und am 3. Januar 2013 nicht nur eine gemeinsame Liste verabschiedet, sondern auch noch einen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt. Der 44 Jahre alte Gymnasiallehrer und Stadtrat Ansgar Stich hatte seinen Hut in den Ring geworfen, um gegen den von der CSU nominierten Verwaltungsdirektor Dietmar Fieger anzutreten. Sowohl die vorgeschlagene Liste als auch die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl am 16. März 2014 wurden einstimmig befürwortet.

Grußworte und Glückwünsche übermittelten der SPD-Kreisvorsitzende Thorsten Meyerer und der gemeinsame Landratskandidat von SPD, Grüne und ÖDP, Jens Marco Scherf. Lesen Sie hier den Bericht im Main-Echo am 7. Januar 2014

Die Wahlrede von Ansgar Stich hier

Die gemeinsame Stadtratsliste von SPD/Grüne als pdf-Datei

 

 

Der Obernburger Bürgermeisterkandidat Ansgar Stich (SPD/Grüne) und der Landratskandidat Jens Marco Scherf (SPD/Grüne/ÖDP).
Foto: Ruth Weitz

 


 

SPD und Grüne in Obernburg mit gemeinsamer Stadtratsliste

 

Unsere Fraktionen  im Obernburger Stadtrat unterscheiden sich kaum von den politischen Zielen. Programmatisch liegen wir mit den Grünen ganz eng beieinander“, so der SPD-Ortsvorsitzende Michael Becker bei einer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch. Ergebnis der Versammlung war der Beschluss, mit dem Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen eine gemeinsame Stadtratsliste aufzustellen.  Hier mehr

 


 

Jens Marco Scherf mit der SPD vor Ort: Ortsrundgang in Eisenbach

 

Um sich vor Ort ein Bild von den durchgeführten Investitionen und den zukünftig durchzuführenden Infrastrukturmaßnahmen zu machen, war Jens Marco Scherf, gemeinsamer Landratskandidat von SPD, Grüne und ÖDP, am 12. Oktober  2013 mit den SPD-Stadträten  Roswitha Schüren, Alexander Lazarus, Jochen Braun, dem SPD-Ortsvorsitzenden Michael Becker und Kreisrat Ferdinand Kern im Stadtteil Eisenbach unterwegs. Hier mehr

 

Jens Marco Scherf (links) mit den Stadträten Roswitha Schüren, Jochen Braun und Alexander Lazarus bei der Besichtigung des Eisenbacher Landschaftsfriedhofs.


Kostenexplosion 700-Jahr-Feier


Die SPD-Fraktion im Obernburger Stadtrat wundert sich nicht, dass die Kosten für die Veranstaltungen im Rahmen des Stadtjubiläums exorbitant in die Höhe geschossen sind. So unprofessionell, wie das Ganze angepackt wurde, ist die logische Konsequenz, dass alles aus dem Ruder läuft. Jeder Verein, der ein Jubiläum zu feiern hat, kalkuliert erst einmal akribisch, welche Kosten auf ihn zukommen und mit welchen Einnahmen er rechnen kann, um diese Kosten abzudecken. Bei der Stadt Obernburg wurde „von der Hand in den Mund“ vorgegangen. Angebote wurden nicht eingeholt, Kostenkalkulationen nicht vorgenommen. Aufträge wurden an die Leute vergeben, die mit dem Bürgermeister bekannt waren oder ihm über Mittelsmänner (-frauen) aufgeschwatzt wurden. „G’schaftelhuberei“ nennt man so was in Altbayern. Wo ist die Rolle des Kulturausschusses dabei? Dieses Gremium wäre prädestiniert gewesen, sich intensiv um die Feierlichkeiten zu kümmern. Getagt hat der Ausschuss so gut wie nie. Die SPD-Fraktion war in den vergangenen Jahren nie müde gewesen, immer wieder zu fordern, den Kulturausschuss einzubinden. Darin saßen Leute wie Christopher Jany und Ruth Weitz (mittlerweile aus beruflichen Gründen ausgeschieden), die Ahnung von der Materie haben, weil sie beide beruflich (Weitz hat eine Agentur für Öffentlichkeitsarbeit – Jany ist mit Eventmanagement befasst) damit zu tun haben. Gefragt wurden sie nie. Im Gegenteil. Die Organisation der Veranstaltungen ging völlig am Stadtrat vorbei.

Beteiligen Sie sich an der Diskussion in unserem SPD-BLOG.


Stadtrundgang Ende Juni 2013

 

Die Baustelle am Kindergarten in der Altstadt

Das Gebäude Kreßstr. 2

Die Baustelle Römerstraße

Die Lindenstraße

Die Pavillons für die Kindergartenkinder

Das Areal Lebert  an der Lindenstraße

 


Miserable Bilanz einer 12-jährigen Amtszeit


„Obernburg hat die höchste Steuerkraft von allen Kommunen im Landkreis, aber es bleibt nichts hängen“, resümierte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Obernburger Stadtrat, Roswitha Schüren, bei einer öffentlichen Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten in der Gaststätte Alt Mümling in Mömlingen am 22. Mai 2013.

Nach der Fusion der drei SPD-Ortsvereine Obernburg, Eisenbach und Mömlingen zu Beginn des Jahres hat der neu gewählte Vorstand beschlossen, die Versammlungen und politischen Stammtische abwechselnd in einem der drei Orte zu veranstalten. Roswitha Schüren nutzte die Gelegenheit, die Ablehnung der SPD zum diesjährigen Haushalt zu begründen. Desolat und konzeptionslos nannte sie den Bürgermeister, der offensichtlich nur noch die Tage bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt zähle. Lesen Sie hier weiter

Dazu gibt es auch eine Diskussion im SPD-BLOG


 

SPD-Fraktion im Obernburger Stadtrat lehnt Etat 2013 ab

 

Wie bereits im Main-Echo nachzulesen war, hat die SPD-Fraktion im Obernburger Stadtrat den vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2013 abgelehnt. Die Haushaltsrede von Fraktionssprecherin Roswitha Schüren als pdf-Download

 


 

Internationaler Frauentag 2013: Auszeit beim Espresso

 

Seit 102 Jahren gibt es den internationalen Frauentag, in dessen Zentrum die Gleichstellung der Frau in Beruf, Politik und Gesellschaft steht. Der Landtagsabgeordnete Harald Schneider hat am Freitag, 8. März 2013, SPD-Frauen aus Obernburg und Umgebung zur „Auszeit beim Espresso“ ins Obernburger Eiscafé ab Kreisel eingeladen. Mit dabei war auch seine Frau, Heidi Wright, Bundestagsabgeordnete a.D. Bei schönem Frühlingswetter genossen alle Beteiligten die Auszeit, die aber keine Auszeit von der Politik bedeutete. Alle waren sich einig, dass zwar viel erreicht wurde, aber es noch lange keine echte Gleichstellung gibt. Harald Schneider wies darauf hin, dass vor nicht einmal 40 Jahren eine Frau erst die Unterschrift ihres Ehemannes vorlegen musste, um einen Arbeitsvertrag zu erhalten. Die SPD hat sich seit ihrer 150-jährigen Geschichte für Frauen stark gemacht und steht für moderne Frauenpolitik.

 

 

 


 

Drei Ortsvereine unter einem Dach

 

Nachdem bereits im Oktober vergangenen Jahres durch den SPD-Unterbezirk Main-Spessart-Miltenberg die technische Fusion mit der Zusammenführung der Kassenbestände vollzogen worden war und die Mitglieder in einer gemeinsamen Versammlung die Details erfahren hatten, wurde der personelle Zusammenschluss der Ortsvereine Obernburg, Eisenbach und Mömlingen am Mittwochabend, 27. Februar 2013, mit einer Neuwahl in der Gutsschänke Neustädter Hof in trockene Tücher gebracht. Weiterlesen…


 

 

Kein positiver Ruck im Stadtrat

 

Zwar wurde die Grundsatzentscheidung zur dauerhaften zweispurigen Verkehrsführung der Lindenstraße in der Stadtratssitzung am 31. Januar 2013 mit deutlicher Mehrheit von 13:5 Stimmen gefasst, aber insgesamt gab es keinen positiven Ruck, nachdem in den Fraktionen so lange und intensiv für eine einvernehmliche Lösung gerungen worden war. Auf Grund des von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ruth Weitz initiierten fraktionsübergreifenden Antrags waren endlich die Weichen für eine zukunftsweisende Verkehrsführung in der Innenstadt Obernburgs gestellt worden. Das darin geforderte Mediationsgespräch war positiv verlaufen, und die Hoffnung auf einen einstimmigen Beschluss und eine positive Außenwirkung war groß. Leider waren die Diskussionen am 31. Januar 2013 insgesamt wenig zielführend, zum Teil emotional hochgekocht und mit Wahlkampfgetöse verziert. Über die fünf Gegenstimmen wird in Zukunft niemand mehr reden, aber sicher mit den damit verknüpften Aussagen. Auch sonst war die Sitzung wenig erfreulich, und so mancher Zuschauer wird sich ein nicht gerade positives Bild vom Obernburger Stadtrat gemacht haben. Ruth Weitz, die am 31. 01. 2013 offiziell aus dem Stadtrat verabschiedet wurde, sagte anschließend: „Ich war mit Herzblut bei der Sache, doch ich habe die Stadtratsarbeit nicht mehr mit meinen beruflichen Verpflichtungen vereinbaren können. Nach dieser Sitzung jetzt werde ich aber keine Tränen vergießen, weil ich ausscheide, sondern eher, weil ich mich gräme, dass es wieder einmal nicht möglich war, Obernburg nach außen positiv darzustellen.“ In der Sitzung wurde Roswitha Schüren, Gymnasiallehrerin a.D. vereidigt, die für Ruth Weitz nachrückt. Nun bleibt abzuwarten, wie sich die weitere Vorgehensweise in Sachen Verkehrsführung gestaltet. Die SPD-Fraktion hat sich hierzu intensive Gedanken gemacht und ein Positionspapier verfasst.
Hier das Positionspapier

 


 

Konsensfähigkeit im Stadtrat – positive Signale für eine künftige Verkehrsführung in Obernburg

 

Einmal nicht negativ in den Medien zerpflückt zu werden, das passiert selten nach Stadtratssitzungen in Obernburg. Doch in der Sondersitzung am 10. Januar 2013 zum Bürgerbegehren zur Verkehrsberuhigung in der Römerstraße war das Bemühen um konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat erkennbar, die sich in einem fraktionsübergreifenden Antrag ausdrückt. Entschieden wird über diesen Antrag allerdings erst in der Sitzung am 31. Januar 2013. Zwar wurde ein Bürgerentscheid wegen rechtlich nicht zulässiger Fragestellung im Bürgerbegehren abgelehnt (einstimmig), aber mit dem fraktionsübergreifenden Antrag eine Weichenstellung vorgenommen, die auf einen Konsens über die künftige Verkehrsführung in der Obernburger Innenstadt hoffen lässt.

Hier der Antrag


 

Asphalt ersetzt Pflaster in der Römerstraße


Seit Anfang November zeigt sich ein Teilabschnitt der Römerstraße nach der Sanierung. Die Asphaltierung ist vollzogen. Der optische Eindruck lässt viele Fragen offen. Diskutieren Sie mit auf dem BLOG der SPD-Obernburg

 

Dilettantisch und ideenlos“

 

Nicht glücklich sind die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obernburg über das Vorpreschen von Manfred Schmock, ein Bürgerbegehren zur Verkehrsentlastung der Römerstraße einzuleiten. „Wir hätten lieber einen konsensfähigen Weg beschritten“, erklärte Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Ruth Weitz beim SPD-Stammtisch am Donnerstagabend, 11. Oktober 2012, im Gasthaus „Shiva“. Dennoch wird der SPD-Ortsverein laut Vorsitzendem Michael Becker und der Fraktionschefin im Stadtrat das Bürgerbegehren unterstützen.

Wir wollten eine Brücke bauen“,  sagte der kürzlich aus dem Ratsgremium ausgeschiedene Ferdinand Kern und erklärte, dass die SPD-Stadtratsfraktion den Weg kontinuierlicher Überzeugungsarbeit leisten wollte, nachdem sich die Mehrheit des Stadtrates für eine Rückkehr zum einspurigen Urzustand ausgesprochen hatte. „Im Prinzip gibt es eine Mehrheit für die zweispurige Lösung“, sagte er, doch wären einige Räte vor eine Grundsatzentscheidung zurückgeschreckt, weil die Testphase „dilettantisch und ideenlos“ abgelaufen sei. Lesen Sie hier weiter


 

Biller stellt Konzept für Mainbrücke vor

Am Freitagnachmittag, 21. September 2012, kam Baudirektor Biller mit Abteilungsleiter Michael Jung auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Harald Schneider zum Stachus nach Elsenfeld, um über die Pläne der Behörde zu berichten, die Situation auf der Mainbrücke zu verbessern. Täglich werden knapp 27.000 Fahrzeuge auf den Knotenpunkt gespuckt.  Die einzige Lösung, die eine klare Entlastung bringen kann, ist der Bau einer zweiten Mainquerung bei Kleinwallstadt. Obwohl die Maßnahme die Dringlichkeitsstufe R1 im Bundesverkehrswegplan erhalten hat, ist mit einer Umsetzung nicht vor 2020 zu rechnen. Bis dahin sollen punktuelle Verbesserungen für eine Entzerrung der Verkehrsbelastung sorgen.

 

 

Baudirektor Norbert Biller (zweiter von rechts) und Abteilungsleiter Michael Jung (rechts) informierten auf Einladung von MdB Harald Schneider (links) über die geplanten Maßnahmen des staatlichen Bauamts zur Entlastung der Mainbrücke zwischen Obernburg und Elsenfeld. Foto: Ruth Weitz


 

Familiennachmittag: Abschied vom Ehepaar Batteiger und Mitglieder-Ehrungen

 

In geselliger Runde zusammen sitzen und die Politik mal außen vor lassen, das ist auch wichtig“, stellte Michael Becker, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Obernburg am Sonntagnachmittag, 16. September 2012, in der Gaststätte Salztrögstuben fest. Anlass war ein Familiennachmittag der Sozialdemokraten mit Ehrungen und Verabschiedung des langjährigen Vorsitzenden Heiner Batteiger, der seinen ersten Wohnsitz nach Pfronten im Allgäu verlegt hat.

Lesen Sie hier weiter

 

 

Für 25 Jahre und 40 Jahre Treue zur SPD gab es Urkunden und Ehrennadeln, von links Heiner Batteiger, Ortsvorsitzender Michael Becker, Ruth Grund, SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Meyerer, Knut Brack, Erhard Büch, Roswitha Schüren, Landtagsabgeordneter Harald Schneider und Ferdinand Kern.

Foto: privat


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